AKTUELL: Satzungsänderungen zur Mitgliederversammlung am 15.02.2019

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Satzung des TSV "Moselfeuer" Lehmen

Die Satzung wurde erstmalig beschlossen am 10.01.1987 in Lehmen.
Sie wurde zuletzt geändert von der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 30. Januar 2015.

§ 1 Name, Sitz und Zweck

  1. Der am 3. August 1912 in Lehmen gegründete Turnverein führt den Namen TSV „Moselfeuer“ Lehmen. Er ist Mitglied des Sportbundes Rheinland, im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zuständigen Fachverbände. Der Verein hat seinen Sitz in Lehmen und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Koblenz eingetragen.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung des Sportes und der sportlichen Jugendhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Förderung sportlicher Übungen und Leistungen.
    Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
    Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
    Der Verein steht auf demokratischer Grundlage und ist frei von allen Bindungen politischerund religiöser Art.

§ 2 Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden.
  2. Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den Vorstand ein schriftliches Aufnahmegesuch zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich. Die Aufnahme erfolgt durch den geschäftsführenden Vorstand.

§ 3 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt (Kündigung), Tod, Ausschluss oder Auflösung des Vereins.
  2. Die Kündigung ist schriftlich an den geschäftsführenden Vorstand zu richten. Die Kündigung ist zum 30.06. und zum 31.12. eines jeden Jahres, unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zulässig.
  3. Ein Mitglied kann, nach vorheriger Anhörung, vom geschäftsführenden Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden:
    a) wegen Nichterfüllung satzungsmäßiger Verpflichtungen oder Mißachtung von Anordnungen der Organe des Vereins
    b) wegen Nichtzahlung von Beiträgen, trotz Mahnung
    c) wegen eines schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder groben unsportlichen Verhaltens
    d) wegen unehrenhafter Handlungen.

§ 4 Beiträge

  1. Die Höhe der Mitgliedsbeitrages sowie der außerordentlichen Beiträge werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.
  2. Auf schriftlichen Antrag kann der geschäftsführende Vorstand mit Zweidrittelmehrheit Beitragsbefreiung für einzelne Mitglieder beschließen.

§ 5 Stimmrecht und Wählbarkeit

  1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an. Jüngere Mitglieder können an der Mitgliederversammlung und den Abteilungsversammlungen teilnehmen. Als Vorstandsmitglieder sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an wählbar.
  2. Bei der Wahl der Jugendvertreter haben alle Mitglieder des Vereins vom 12. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Stimmrecht.

    Als Jugendvertreter können Mitglieder als Abteilungsjugendleiter/in vom vollendeten 16. Lebensjahr, als Vereinsjugendleiter/in vom vollendeten 18. Lebensjahr an gewählt werden. Alles Nähere regelt die Jugendordnung.

§ 6 Maßregelungen

  1. Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen der Vereinsorgane verstoßen, können – nach vorheriger Anhörung – vom geschäftsführenden Vorstand folgende Maßnahmen verhängt werden:
    a) Verweis
    b) angemessene Geldstrafe
    c) zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins
  2. Maßregelungen sind mit Begründung und Angabe der Rechtsmittel auszusprechen.

§ 7 Rechtsmittel

  1. Gegen eine Ablehnung der Aufnahme (§ 2, Satz 2), gegen einen Ausschluß (§ 3, Satz 3) sowie gegen eine Maßregelung (§ 6) ist Einspruch zulässig.
  2. Dieser ist innerhalb von zwei Wochen – vom Zugang des Bescheides gerechnet – beim Vorsitzenden einzureichen.
  3. Über den Einspruch entscheidet der Gesamtvorstand endgültig.

§ 8 Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung und
b) der Vorstand,

  • als geschäftsführender Vorstand oder
  • als Gesamtvorstand.

§ 9 Mitgliederversammlung

  1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.
  2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshptvers) findet in jedem Jahr statt.
  3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von drei Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es
    a) der geschäftsführende Vorstand oder der Gesamtvorstand beschließt oder
    b) ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorsitzenden beantragt.
  4. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den geschäftsführenden Vorstand durch Veröffentlichung in den Aushangkästen und dem Amtsblatt der Verbandsgemeinde. Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Versammlung muß eine Frist von drei Wochen liegen.
  5. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muß folgende Punkte enthalten:
    a) Entgegennahme der Berichte,
    b) Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer,
    c) Entlastung des Vorstandes,
    d) Wahlen, soweit diese erforderlich sind,
    e) Beschlußfassung über vorliegende Anträge.
  6. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig.
  7. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefaßt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Zweidritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
  8. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind und den Mitgliedern mindestens eine Woche vorher zur Kenntnis gebracht wurden. Dringlichkeitsanträge dürfen nur behandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt, daß sie als Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung bedarf der Einstimmigkeit.
  9. Dem Antrag eines Mitgliedes auf geheime Abstimmung muß entsprochen werden.

§ 10 Vorstand

  1. Der Vorstand arbeitet

    a) als geschäftsführender Vorstand,
    bestehend aus
    – dem Vorsitzenden,
    – dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    – dem Schatzmeister,
    – dem stellvertretenden Schatzmeister
    – dem Geschäftsführer,
    – dem stellvertretenden Geschäftsführer,
    – dem Schriftführer und
    – dem Pressewart.

    b) als Gesamtvorstand,
    bestehend aus dem unter 1 a) angeführten geschäftsführenden Vorstand, den gem. §18 Geschäftsordnung gewählten Abteilungsleitern/innen der im Verein betriebenen Sportarten, dem / der Jugendleiter/in, dem / den Ausschussvorsitzenden und dem / den Beisitzern.
  2. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der Stellvertreter jedoch nur bei Verhinderung des ersten Vorsitzenden tätig.
  3. Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des geschäftsführenden Vorstands und des Gesamtvorstands. Der Gesamtvorstand tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei seiner Mitglieder es beantragen, mindestens jedoch viermal im Jahr. Er ist beschlußfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Die Einberufung erfolgt durch Veröffentlichung im Amtlichen Mitteilungsblatt oder durch schriftliche Einladung. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist der Gesamtvorstand berechtigt ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.
  4. Zu den Aufgaben des Gesamtvorstandes gehören insbesondere die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Behandlung von Anregungen der Abteilungen.
  5. Der geschäftsführende Vorstand ist für Aufgaben zuständig, die auf Grund ihrer Dringlichkeit einer schnellen Erledigung bedürfen. Der Gesamtvorstand ist über die Tätigkeit des geschäftsführenden Vorstands laufend zu informieren.
  6. Die Aufgaben der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands sowie die Abgrenzung der übrigen Vorstandsressorts regelt die Geschäftsordnung.
  7. Der Vorsitzende, sein Stellvertreter, der Geschäftsführer und der Pressewart haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen beratend teilzunehmen.
  8. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden. Die Entscheidungen über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der geschäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbedingungen.

§ 11 Haftung

Die Vorstandsmitglieder haften gegenüber den Vereinsmitgliedern oder Dritten nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

§ 12 Ausschüsse

  1. Sofern die Vereinsinteressen es erfordern, werden für den Spiel- und Sportbetrieb Ausschüsse gebildet, die in ihrer personellen Zusammensetzung vom Gesamtvorstand berufen werden.
  2. Die Ausschüsse sind in ihrem Aufgabenbereich selbständig, unterstehen jedoch der Weisungsbefugnis des geschäftsführenden Vorstands. Er kann auch Ausschüsse für Sonderaufgaben bestimmen.

§ 13 Abteilungen

  1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle durch Beschluß des Gesamtvorstandes gegründet.
  2. Die Abteilung wird durch ihren Abteilungsleiter vertreten.
  3. Die Abteilungen sind im Bedarfsfalle berechtigt, zusätzlich zum Vereinsbeitrag einen Sonderbeitrag zu erheben. Die sich daraus ergebende Kassenführung kann jederzeit vom Schatzmeister des Vereins geprüft werden. Die Erhebung eines Sonderbeitrages bedarf der vorherigen Zustimmung des Gesamtvorstandes.
  4. Wenn die Zahl der Aktiven in einer Abteilung unter eine vertretbare und für den entsprechenden sportlichen Betrieb notwendige Mitgliederzahl sinkt kann – auf Beschluß des Gesamtvorstandes – eine Abteilung des TSV aufgelöst oder einer anderen Abteilung angegliedert werden.
  5. Der Beschluß einer Abteilungsversammlung, die betreffende Abteilung aufzulösen oder einer anderen Abteilung anzugliedern wird nur dann wirksam, wenn er durch den geschäftsführenden Vorstand mit einfacher Mehrheit bestätigt wird.

§ 14 Spielgemeinschaft

Durch Beschluß des Gesamtvorstandes kann mit einem anderen Verein bzw. mit der Abteilung eines anderen Vereines eine Spielgemeinschaft gegründet werden.

§ 15 Protokollierung der Beschlüsse

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des geschäftsführenden Vorstandes, des Gesamtvorstandes, der Ausschüsse sowie der Abteilungsversammlungen ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 16 Wahlen

  1. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes und die Kassenprüfer werden von der Mitgliederversammlung, die Abteilungsleiter von der jeweiligen Abteilungsversammlung und der Jugendleiter von der Jugendversammlung gewählt.
  2. Der geschäftsführende Vorstand, und die Abteilungsleiter und der Jugendleiter werden für zwei Jahre gewählt.
  3. Beisitzer und Ausschussvorsitzende werden von dem geschäftsführenden Vorstand gewählt und auf der Jahreshauptversammlung vorgestellt
  4. Die Kassenprüfer werden jährlich neu gewählt.
  5. Die Wiederwahl ist zulässig.
  6. Die in Nr. 2 genannten bleiben grundsätzlich solange im Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist.

§ 17 Kassenprüfung

  1. Die Kasse des Vereins sowie ggf. die Kassen der – gem. § 14 beschlossenen – Spielgemeinschaften werden in jedem Jahr durch zwei – gem. § 16 gewählte – Kassenprüfer geprüft.
  2. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen – bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte – die Entlastung des geschäftsführenden Vorstandes.

§ 18 Ordnungen

  1. Zur Durchführung der Satzung gibt sich der Verein folgende Ordnungen
    – Ehrenordnung,
    – Finanzordnung,
    – Gebührenordnung,
    – Geschäftsordnung,
    – Jugendordnung.
  2. Die Ordnungen werden vom Gesamtvorstand mit Zweidrittelmehrheit beschlossen.
  3. Abweichend von Nr. 2 tritt die Jugendordnung, bzw. deren Änderungen durch die Bestätigung des Gesamtvorstandes mit einfacher Mehrheit in Kraft.

§ 19 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
  2. Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es
    a) der Gesamtvorstand mit einer Mehrheit von Dreiviertel aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder
    b) von Zweidritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
  3. Die Versammlung nach Nr. 1 ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
  4. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von Dreiviertel der erschienenen stimmberechtigten Mitlieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
  5. Sollte bei der einberufenen Versammlung nach Nr. 1 weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlußfähig ist.
  6. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt sein Vermögen an die Ortsgemeinde Lehmen mit der Zweckbestimmung, daß dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwendet werden darf.

Die Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung des TSV „Moselfeuer“ Lehmen vom 10. Januar 1987 beschlossen und mit sofortiger Wirkung in Kraft gesetzt.
Sie wurde zuletzt von der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 30. Januar 2015 geändert.

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